Die wundersame Metamorphose des AsylbLG

Die wundersame Metamorphose des AsylbLG oder
wie aus einem Wolf ein Schafspelz werden soll

eine Polemik von Norbert Grehl-Schmitt, 24.04.2016

In diesen Tagen wird viel über die Integration von Flüchtlingen diskutiert, gestritten und beschlossen. Wie zu hören und lesen ist, sind dabei „historische Schritte“ gelungen. Allem voran, in der Darstellung imposant und wohl auch die teuerste Erfindung der Eckpunkte zum Integrationsgesetz sind 100.000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten, die im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) geschaffen werden sollen, um „eine niedrigschwellige Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt“ (s. Nr. 1 Eckpunktepapier zum Integrationsgesetz) vorzunehmen und darüber hinaus ein „Angebot zu einer sinnvollen und gemeinnützigen (sic!) Betätigung während des Asylverfahrens“ (ebda.) zu machen. Quasi über Nacht wird somit das AsylbLG zu einer dritten (oder richtiger “ersten“) Säule der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, zwar verwaltet von der Bundesagentur für Arbeit, aber eben in kommunaler Obhut. Wir stellen also zunächst einmal fest, dass neben den Jobcentern und der Agenturen für Arbeit nun noch ein weiterer Koch angestellt wird, um die Suppe bekömmlich zuzubereiten.

Wie stellen wir uns eine „niedrigschwellige Heranführung“ vor? Lt. Wikipedia wird damit die Eigenschaft eines Dienstes oder Angebots bezeichnet, „das von den Nutzenden nur geringen Aufwand zu seiner Inanspruchnahme erfordert“. Es sollen also Hemmschwellen abgebaut und Zugänge zu Zielgruppen sozialer und partizipativer Angebote geschaffen werden. Die Heranführung an ein niedrigschwelliges Angebot – mein Rechtschreibprogramm mag dieses Wort „niedrigschwellig“ nicht und protestiert nachhaltig – geht also noch vorsichtiger vor. Wir könnten das Ganze vielleicht treffend als ein sehr behutsames „Vertraut machen“ mit dem Arbeitsmarkt bezeichnen.

Was auf den ersten Blick eher kuschelig daherkommt und der Einschätzung geschuldet sein könnte, der Arbeitsmarkt sei ein durchaus gefährliches Terrain, entpuppt sich bei genauem Hinsehen eher als bedrohliches oder besser gesagt: bedrohendes Instrumentarium. In einem Referentenentwurf – als § 5a AsylbLG eingeführt  – lässt sich nachlesen, dass die niedrigschwellig Herangeführten, „die sich entgegen ihrer Verpflichtung (…) weigern, eine für sie zumutbare Flüchtlingsintegrationsmaßnahme aufzunehmen oder fortzuführen oder die deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern, haben keinen Anspruch auf Leistungen.“ Sechs Absätze umfasst der neue Paragraf, immerhin drei befassen sich mit Pflichten und Verstößen, der Rest ist eine Beschreibung, wer das ganze steuern soll: die Bundesagentur für Arbeit, – kein schlechter Griff, denn mit Pflichtverletzungen kennt sich die BA gut aus.

Viel Integrationsgetöse also um Nichts? Mitnichten! Es ist in der Tat nahezu Historisches gelungen: Asylsuchende werden zur Eingewöhnung eine Zeitlang sozialpädagogisch vom Arbeitsmarkt ferngehalten und das AsylbLG erhält  – weniger rechtlich, denn strukturell und finanziell ausgestattet  – umfassende Sanktionsinstrumente für (weitere) sozialrechtliche Leistungskürzungen. So macht auch die Verortung der Arbeitsgelegenheiten Sinn. Wäre sie im SGB III erfolgt – z.B. als Maßnahme im Sinne des § 45 SGB III – wären Sanktionen wohl wegen fehlender Durchgriffsmöglichkeiten und fehlendem Leistungsbezug kaum umsetzbar gewesen.

Aber auch das ist richtig und darf nicht verschwiegen werden: Wer trotz Arbeitsgelegenheiten eine Arbeit oder eine Ausbildungsstelle findet und antreten kann, der hat bereits hochschwelliges Terrain betreten und mit alledem nichts (mehr) zu tun, – wohl dem, dem das zukünftig noch gelingen kann!  Viele Unterstützer/innen werden ihre Schützlinge zukünftig allerdings nicht mehr so oft zu Gesicht bekommen und (bei der Arbeitssuche) unterstützen können; es sei denn, sie suchten sie an ihren Arbeitsplätzen – pardon: in ihren Betätigungsfeldern auf.

Ich erahne indes schon Vorwürfe, das alles sei doch nur eine billige Polemik, trete gute Absichten mit Füßen oder sei doch völlig aus der Luft gegriffen.
Nun, ein Blick in die Historie des AsylbLG – sie muss auch hier für eine Begründung herhalten – zeigt, dass es mit Einführung in 11/1993 weniger als ein Gesetz zur sozialen Existenzsicherung als ein von migrationspolitisch motivierten Sanktionierungen durchsetztes Instrument konzipiert und in den Folgejahren entsprechend umgesetzt wurde. „Im Kern handelt es sich (…) um eine Regelung des Aufenthalts- und Niederlassungsrechts von Ausländern nach dem Asylverfahrensgesetz“, stellte die Gesetzesbegründung 1993 dazu ausdrücklich fest.

Im Juli 2012 setzte das Bundesverfassungsgericht der bis dahin sorgenfreien ordnungsrechtlich motivierten Definition des Existenzminimums ein abruptes Ende  – „die (…) Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ – und erklärte die umfänglichen Leistungskürzungen für verfassungswidrig. In der Folge wurden dann im März 2015 die Leistungssätze an das SGB XII angepasst. Bereits ein halbes Jahr später – im Oktober 2015  – und erneut im März 2016 wurden zum Teil drastische Verschärfungen des noch jungen Gesetzes in Kraft gesetzt; – wiederum mit Unterstützung der Sozialpolitik, ob von der „guten“ Sache  überzeugt oder sich den Einflüsterungen der Vertreter des Ordnungsrechts ergebend, sei einmal dahingestellt.

Dass jetzt ausgerechnet unter diesen Vorzeichen die Heranführung an den Arbeitsmarkt erfolgen soll, bzw. kann, muss also erklärt werden. Ich hege aber Zweifel, dass dies gelingen kann, denn: Die suggerierte Integrationsdynamik von Arbeitsgelegenheiten widerspricht offensichtlich der eigentlichen vom Gesetzgeber bechlossenen Gesetzessystematik des § 5 AsylbLG. „Es ist nicht beabsichtigt, die (…) Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG in den hiesigen Arbeitsmarkt durch die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten zu integrieren. (…) Während im Leistungsrecht nach dem SGB II eine Arbeitsgelegenheit i.S.d. § 16d SGB II nach dem gesetzgeberischen Willen eine Förderungsleistung darstellt, die die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen erhalten, verbessern oder wiederherstellen soll (…), verfolgt § 5 AsylbLG diesen Zweck gerade nicht (…). Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG sollen wegen ihres ungesicherten Aufenthaltsstatus und des voraussichtlich nur vorübergehenden Aufenthalts in Deutschland nicht in den hiesigen Arbeitsmarkt integriert werden.“ (iuris Praxiskommentar AsylbLG zu § 5 AsylbLG).

Nun ließe sich einwenden, dass diese Zeiten ja nun vorbei seien. Flüchtlinge seien  willkommen und sollten unbedingt in den Arbeitsmarkt integriert werden. Schließlich könne mann/frau das Ganze auch bitte schön einmal positiv betrachten.

Weit gefehlt: noch die kaum ein paar Monate alte Gesetzesbegründung zur Einführung beschleunigter Asylverfahren sieht Leistungskürzungen des Regelbedarfs in Höhe von 10 €  mit der Begründung vor, dass „die Bleibeperspektive der Leistungsberechtigten (nach dem AsylbLG, Anm. d. Verf). ungesichert und deshalb von einem nur kurzfristigen Aufenthalt auszugehen ist“. Diese Kürzung betrifft im übrigen jeden Asylsuchenden, völlig losgelöst etwaiger Bleibeperspektiven,  – ein Schelm, der das für ein Versehen hält.

Was aber wäre die Alternative, was eine unkomplizierte Lösung? Hören wir aufmerksam hin, dann vernehmen wir ein fast verklungenes Echo , scheinbar aus längst vergangenen Zeiten, mehr ein leises Raunen denn ein voller Klangkörper: DAS ASYLBLG MUSS WEG!!!! – Weg mit diesem ordnungsgesteuerten und integrationshemmenden, wenn nicht gar verhindernden Sondergesetz!!!!

Wagen wir einmal, uns vorzustellen, die Politik folgt diesen Rufen. Was wäre anders, wenn alle Asylsuchenden, die auf eine Kommune verteilt worden sind, Leistungsempfangende nach dem SGB II würden?

Die Regelsätze wären verfassungskonform, alle Arbeitsmarkt– und  – leider auch – Sanktionsinstrumente einsetzbar, der Bund wäre rechtlich verpflichtett, sich an den Kosten zu beteiligen, die Kommunen könnten sich ihren verbleibenden Anteil über die Zuwendungen der Bundesländer – weitgehend – re-finanzieren UND das Chaos der multiplen Zuständigkeiten und Konkurrenzen der involvierten Rechtskreise wäre beendet, – eine Arbeitsmarktpolitik zwar noch nicht aus einem Guss, aber quasi aus einer Hand. Müsste so nicht überall Freude sein?

Nie war es offenbar so naheliegend, die Axt ans AsylbLG zu legen, also den Ausflug in verfassungsfeindliches Hinterland zu beenden. Es wird Zeit, dem Echo wieder mehr Klangfarbe zu geben und dieses Gesetz zu einem wesentlichen Streitpunkt in der Integrationsgesetzgebung zu machen.

Flüchtlinge sind erst dann willkommen, wenn sie ein selbstverständlicher Bestandteil der Sozialgesetzgebung sind und nicht nur niedrigschwellig an sie herangeführt werden. In diesem Sinne könnte aus dem Integrationsgesetz noch etwas werden!

Herzliche Grüße!

Norbert Grehl-Schmitt
Caritasverband für die Diözese Osnabrück e. V.
Fachbereich Projektentwicklung

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER zu Türkei – Kurdistan

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG
Göttingen, den 15. Februar 2016

Türkische Angriffe auf syrisch-kurdische Stellungen: NATO muss ihr Mitglied Türkei zu einer friedlichen Lösung in Syrien verpflichten

Nach Angriffen des türkischen Militärs auf kurdische Stellungen in Syrien hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Montag Deutschland und die Regierungen aller NATO-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, den NATO-Partner Türkei zu einer friedlichen Lösung für Syrien verpflichten. „Es kann nicht sein, dass die Türkei ausgerechnet die Kräfte bekämpft, die seit mindestens 2012 unter schweren Verlusten dem „Islamischen Staat“ und anderen Radikalislamisten wie der Al Nusra-Front, Ahrar Al Sham, Jaish Al Islam, Jaish Al Mujahidin oder Islamische Front Widerstand leisten“, erklärte die Menschenrechtsorganisation in Göttingen. „Vielmehr muss die Türkei als NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat dafür sorgen, dass radikalislamistische Gruppen jeglicher Couleur an der Außengrenze der NATO und der Europäischen Union geschwächt werden und sich um eine politische Lösung für Syrien bemühen.“

Nach Angaben der in London ansässigen oppositionellen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) hat die türkische Armee am vergangenen Samstag die Stellungen der „Syrian Demokratic Forces“ (SDF) mit schwerer Artillerie angegriffen. Unter den Toten sind acht Zivilisten, darunter eine junge Mutter mit ihrem Kind, und drei Angehörige des kurdischen „Bürgerwehrschutzes“ (YPG). „Die beiden in Afrin geborenen jungen Männer Muhammad Ali und Fayza Nasso sowie die in Kobani geborene junge Frau Kamiran Dagelbeldrash sind tot, weil sie nicht nach Europa fliehen wollten, sondern in ihrer Heimat geblieben sind und gegen die Radikalislamisten gekämpft haben“, sagte der GfbV-Nahosreferent Kamal Sido. Die SOHR berichtet, dass Tausende Menschen vor türkischen Artillerie-Angriffen in das Zentrum der Region Afrin fliehen müssen.

Die türkische Regierung behauptet, mit diesen Angriffen die „moderate“ syrische Opposition stärken zu wollen. „Damit gemeint ist die Al-Nusra-Front, der syrische Ableger des internationalen Terrornetzes al-Kaida sowie andere Radikalislamisten, die die Errichtung eines angeblich moderaten islamisch-sunnitischen Staates in Syrien zum Ziel haben“, kritisierte die GfbV. Ankara beabsichtige, einen 110 Kilometer langen Streifen im Norden des Nachbarlandes zu besetzen, um dort syrische Islamisten und Jihadisten aus der ganzen Welt auszubilden und sie dann gegen das syrische Regime in den „heiligen Krieg“ zu schicken.

„Tatsächlich will die Türkei die Entstehung eines kurdischen Autonomiegebietes in Nordsyrien verhindern und nach dem Sturz der Assad-Diktatur werden in einem islamisch-sunnitischen Syrien viele Minderheiten wie Kurden, Assyrer/Aramäer, Christen, Yeziden, Alawiten, Drusen, Ismailiten oder Schiiten keinen Platz mehr haben“, warnte die Menschenrechtsorganisation. Bereits jetzt werden Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten von Radikalislamisten ermordet, entführt und vertrieben. Ein Sieg der Radikalislamisten werde vor allem für die Mitglieder verschiedener christlicher Gemeinschaften das Ende bedeuten. Insgesamt gibt es derzeit verschiedenen Schätzungen zufolge noch zwischen 600.000 und 900.000 Christen in Syrien. Vor dem Bürgerkrieg (2011) lebten dort noch bis zu 1,8 Millionen von ihnen.

Türkei soll zum Flüchtlingslager Europas werden

Türkei soll zum Flüchtlingslager Europas werden, die Menschenrechte werden de facto außer Kraft gesetzt

PRO ASYL lehnt Zurückweisungen von Schutzsuchenden von Griechenland in die Türkei ab

Die Pläne der holländischen und womöglich auch der deutschen Regierung, Asylsuchende aus Griechenland mit Fähren in die Türkei zurückzuweisen, lehnt PRO ASYL strikt ab. „Die Türkei ist kein sicherer Drittstaat, damit werden die Menschenrechte von Flüchtlingen außer Kraft gesetzt“, kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Türkei werde zum „Flüchtlingslager Europas, die Menschenrechte der Flüchtlinge ausgehebelt. Die EU verbiegt die Realität, bis sie passt. Das wäre der kollektive Ausstieg Europas aus dem Flüchtlingsschutz.“

Beabsichtigt sind illegale Pushbacks von Flüchtlingen von Griechenland in die Türkei. Damit würde gegen europäisches und internationales Recht verstoßen werden. Die Situation in der Türkei wird verharmlost, ebenso wie die brutalen Folgen für Menschen, die Schutz suchen. Das Menschenrecht auf Asyl wäre faktisch ausgehebelt.

Schutzsuchenden, die in die Türkei zurückgewiesen werden, drohen dort Menschenrechtsverletzungen bis hin zur Abschiebung in die Krisenregionen, z.B. Syrien und Irak. Seit der Verabschiedung des Aktionsplans von Europäischer Union und türkischer Regierung am 29. November 2015 wurden in der Türkei bereits willkürliche Inhaftierungen von Flüchtlingen, Misshandlungen in Haftanstalten sowie illegale Abschiebungen und Zurückweisungen nach Syrien und in den Irak dokumentiert. PRO ASYL stellt klar: Rückführungen von Asylsuchenden in die Türkei sind illegale Zurückweisungen, die gegen das Non-Refoulment-Gebot der Genfer Flüchtlingskonvention, gegen europäisches und gegen internationales Recht verstoßen.

Die Türkei – ein „sicherer Drittstaat“?

Die Türkei hat die Genfer Flüchtlingskonvention zwar ratifiziert, behält aber bis heute den sogenannten geographischen Vorbehalt bei. Das bedeutet, dass nur Schutzsuchende aus Europa von der Türkei selbst als Flüchtlinge anerkannt werden können. Alle anderen haben in der Türkei de facto keine Schutzperspektive, keine soziale Unterstützung, kaum Zugang zum Arbeitsmarkt oder zum Gesundheitssystem. Damit kann die Türkei kein „sicherer Drittstaat“ sein, denn diese Einstufung kann nur bei Staaten vorgenommen werden, in denen die GFK uneingeschränkt gilt. Flüchtlinge, die über die Türkei nach Europa reisen, dürfen nicht dorthin zurückgeschickt werden. Allein aus dieser Tatsache heraus wäre es rechtswidrig, die Türkei zum sicheren Drittstaat zu erklären.

Nach Art. 38 der Asylverfahrensrichtlinie müssen Flüchtlinge in dem „sicheren Drittstaat“ die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu stellen und Schutz nach der GFK zu erhalten. Zwar führt UNHCR in der Türkei Verfahren nach der GFK durch. Jedoch erhalten Flüchtlinge durch das Verfahren keinen Schutzstatus durch den türkischen Staat. Sie erhalten lediglich die Möglichkeit am Resettlement-Programm des UNHCR teilzunehmen und in einen anderen Staat umverteilt zu werden (Art. 62 des türkischen Asylgesetzes).

Unabhängig von der juristischen Einschätzung haben die vergangenen Wochen zudem gezeigt, dass sich die innenpolitischen Konflikte in der Türkei verschärfen. Die Türkei ist weder ein sicherer Herkunftsstaat noch ein sicherer Drittstaat für Schutzsuchende.