{"id":316,"date":"2015-11-23T16:18:44","date_gmt":"2015-11-23T15:18:44","guid":{"rendered":"http:\/\/incuxhaven.de\/?page_id=316"},"modified":"2025-07-04T13:07:45","modified_gmt":"2025-07-04T11:07:45","slug":"rat-tat","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/incuxhaven.de\/?page_id=316","title":{"rendered":"Rat & Tat"},"content":{"rendered":"
<\/h5>\n

Dein Weg aus der Gewalt<\/strong><\/h3>\n

Unterst\u00fctzung und Hilfe f\u00fcr gefl\u00fcchtete Frauen<\/strong>
\nin Hannover und Niedersachsen<\/strong><\/h3>\n
<\/h5>\n
Liebe Frau,
\nGewalt gegen Frauen ist ein weit verbreitetes Problem, das Frauen in jeder Lebenssituation
\ntreffen kann \u2013 unabh\u00e4ngig von Alter, Herkunft oder sozialem Status. Sie zeigt sich in
\nverschiedenen Formen: k\u00f6rperliche, sexuelle, psychische Gewalt, Stalking oder
\nwirtschaftliche Kontrolle.
\nWir verstehen, dass es schwer sein kann, \u00fcber solche Erfahrungen zu sprechen. Doch du
\nbist nicht allein! Es gibt Menschen und Organisationen, die dir zuh\u00f6ren, dich unterst\u00fctzen
\nund dir helfen, ein Leben ohne Gewalt zu f\u00fchren.
\nDieser Leitfaden gibt dir Orientierung, zeigt deine Rechte auf und erkl\u00e4rt, wo du Hilfe
\nfindest.<\/h5>\n

Dein Weg aus der Gewalt<\/a><\/strong><\/h4>\n
\n
Die Impfkampagne \u201e#weexplainforeveryone\u201c<\/strong> wurde vom Fl\u00fcchtlingsrat Niedersachsen e.V., der Nieders\u00e4chsischen Landesbeauftragten f\u00fcr Migration und Teilhabe und der Nieders\u00e4chsischen Lotto-Sport-Stiftung ins Leben gerufen. Auf dieser Seite finden Sie Informationen<\/strong> und Videos<\/strong> zum Corona-Virus<\/strong> und Impfen<\/strong> in 16 verschiedenen Sprachen. Die Informationen beziehen sich \u00fcberwiegend auf die Lage in Niedersachsen. Alle Informationen wurden von Mediziner:innen gepr\u00fcft.<\/h5>\n

https:\/\/covid.lotto-sport-stiftung.de\/<\/a><\/p>\n

\n

Pro Asyl warnt unter Hinweis auf fragw\u00fcrdige – und wieder zur\u00fcckgezogene – Mails des BAMF vor \u00fcbereilten Asylantr\u00e4gen f\u00fcr Evakuierte aus Afghanistan:<\/h4>\n

https:\/\/www.proasyl.de\/news\/achtung-nach-evakuierung-aus-afghanistan-keinen-uebereilten-asylantrag-stellen\/<\/a><\/p>\n

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Pressemitteilung zum Freispruch im Kirchenasylverfahren <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eSignalwirkung f\u00fcr die Kirchenasylbewegung\u201c<\/b><\/span><\/span><\/h4>\n

Bielefeld\/K\u00f6ln\/M\u00fcnster, den 28.04.2021<\/i><\/span><\/span><\/h3>\n

Bruder Abraham Sauer aus der Abtei M\u00fcnsterschwarzach ist am 26. April 2021 vom Amtsgericht Kitzingen (Bayern) freigesprochen worden. Der M\u00f6nch war angeklagt worden, weil er gefl\u00fcchteten Menschen Kirchenasyl gew\u00e4hrt hatte, die Staatsanwaltschaft hatte die Verurteilung gefordert. Das \u201e\u00d6kumenisches Netzwerk Asyl in der Kirche in NRW e.V.\u201c begr\u00fc\u00dft das Urteil als wegweisend f\u00fcr die Kirchenasylbewegung, auch au\u00dferhalb Bayerns.<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eMit gro\u00dfer Freude haben wir die Entscheidung im ersten Verfahren aufgenommen, in dem sich ein M\u00f6nch f\u00fcr die Gew\u00e4hrung von Kirchenasyl vor <\/span><\/span>einem bayerischen Gericht verantworten musste,\u201c so Joachim Poggenklaas, evangelischer Pfarrer in Bielefeld und im Vorstand des \u201e\u00d6kumenischen Netzwerks Asyl in der Kirche in NRW\u201c. <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eBesonders hat uns gefreut, dass der Freispruch erfolgte, weil die Richterin anerkannt hat, dass es sich beim Kirchenasyl um einen Akt der Glaubens- und Gewissensfreiheit handelt, der nicht kriminalisiert werden darf.\u201c<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDieses Urteil ist auch insofern bahnbrechend, weil es deutlich macht, dass es im Letzten nicht darum geht, dem Kirchenasyl einen eigenen Rechtsstatus zuzuweisen\u201c, so der Theologe Benedikt Kern, der f\u00fcr das \u201e\u00d6kumenische Netzwerk Asyl in der Kirche in NRW\u201c in der Beratung von Kirchenasylen t\u00e4tig ist. <\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDas Kirchenasyl beruft sich vielmehr auf Grund- und Menschenrechte, weil es die Menschenw\u00fcrde von Gefl\u00fcchteten sch\u00fctzt. Der Freispruch von Bruder Abraham Sauer sollte somit auch Signalwirkung f\u00fcr die Kirchenasylbewegung haben: wir lassen uns nicht von staatlichen Beh\u00f6rden vorschreiben, welchen Kriterien ein Kirchenasyl gen\u00fcgen muss, um anerkannt zu werden. Wir k\u00f6nnen uns mutig auf die eigene Glaubens- und Gewissensfreiheit berufen.\u201c<\/span><\/span><\/p>\n\n\n<\/colgroup>\n\n\n
Derzeit befinden sich 91 Menschen in NRW in 60 Kirchenasylen, davon sind 55 Dublin-F\u00e4lle. 70 Kirchenasyle wurden in den letzten 12 Monaten beendet, davon 70 (100%) erfolgreich. <\/span><\/span><\/p>\n

Das \u201e\u00d6kumenische Netzwerk Asyl in der Kirche in NRW e.V.\u201c ber\u00e4t und unterst\u00fctzt seit 1994 von Abschiebung betroffene Gefl\u00fcchtete und Kirchengemeinden in Fragen des Kirchenasyls. Es gibt Gesch\u00e4ftsstellen in Bielefeld, K\u00f6ln und M\u00fcnster.<\/span><\/span><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Kontakt f\u00fcr Pressestatements:
\n<\/span><\/span>Mobil: <\/span><\/span>0163-743870
\n<\/span>Email: nrw@kirchenasyl.de<\/a>
\n<\/span><\/span>Haus der ev. Kirche, <\/span><\/span>Kart\u00e4usergasse 9-11, 50678 K\u00f6ln
\n<\/span>Infos: www.kirchenasyl.de<\/a><\/span><\/span><\/p>\n

\n

Pressemitteilung, 15. Februar 2021<\/p>\n

Gefl\u00fcchtete werden durch \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c betrogen<\/strong><\/h4>\n
Fl\u00fcchtlingsrat warnt Gefl\u00fcchtete vor der Unterzeichnung von \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c der Kommunen
\n<\/strong><\/h5>\n

Aus verschiedenen Teilen Niedersachsens wurde uns bekannt, dass Bewohnende von Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften durch die Kommunen aufgefordert werden, sog. Abtretungserkl\u00e4rungen zu unterzeichnen. Mit diesen Abtretungserkl\u00e4rungen lassen sich die Kommunen \u201ealle bestehenden und k\u00fcnftigen Einkommensanspr\u00fcche\u201c der Bewohnenden \u2013 bspw. gegen\u00fcber Ihrem Arbeitgeber, der Agentur f\u00fcr Arbeit bzw. dem Jobcenter, der Krankenkasse oder der Rentenversicherung \u2013 \u00fcbertragen, um \u2013 vermeintliche \u2013 Geb\u00fchrenschulden f\u00fcr die Unterbringung \u201eunter Ausschaltung der Pf\u00e4ndungsfreigrenze\u201c direkt von den benannten Stellen einfordern zu k\u00f6nnen, und zwar auch dann, \u201ewenn dadurch Pf\u00e4ndungsfreigrenzen unterschritten werden.\u201c<\/p>\n

Sofern Bewohnende die \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c unterzeichnen, kann die Kommune unmittelbar z.B. auf ihr Erwerbseinkommen, das Arbeitslosengeld oder (selbst auch erst in ferner Zukunft) auf ihre Rente zugreifen. Der Zugriff kann sogar dann erfolgen, wenn die Betroffenen klagen und bestreiten, der Kommune (noch) Unterbringungsgeb\u00fchren zu schulden. Nach Unterschreiben der Abtretungserkl\u00e4rungen ist es den Kommunen m\u00f6glich, auf s\u00e4mtliche Gelder der Bewohnenden zuzugreifen, ohne ihnen auch nur einen Cent zum (\u00dcber)Leben belassen zu m\u00fcssen. Die Kommunen rechtfertigen ihr Vorgehen damit, dass die Betroffenen eine \u201ewirtschaftliche Gegenleistung erhalten.\u201c<\/p>\n

Muzaffer \u00d6zt\u00fcrkyilmaz, Referent des Fl\u00fcchtlingsrat Niedersachsens:<\/p>\n

\u201eDie Argumentation der Kommunen ist zynisch: Die betroffenen Gefl\u00fcchteten haben bestenfalls noch ein Dach \u00fcber dem Kopf, aber kein Geld, um sich zu ern\u00e4hren oder gar am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Zweck der Pf\u00e4ndungsfreigrenze, gewisses Einkommen vor dem Zugriff etwaiger Gl\u00e4ubiger zu sch\u00fctzen, wird damit ausgeh\u00f6hlt.\u201c<\/p>\n

Die\u00a0Stadt Hannover<\/a>\u00a0versteckt\u00a0 in den \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c den Zusatz, dass die Geb\u00fchren der Unterbringung \u201edem Grunde und der H\u00f6he nach anerkannt\u201c werden. Dabei wei\u00df die Landeshauptstadt, dass die Geb\u00fchren hinsichtlich ihrer H\u00f6he heftig umstritten sind. Mit der \u201eAbtretungserkl\u00e4rung\u201c will die Landeshauptstadt \u2013 so wohl die \u00dcberlegung \u2013 jegliche Rechtsmittel gegen die Geb\u00fchrenforderungen ausschlie\u00dfen und sich scheinbar vorsorglich gegen weitere Klagen wappnen. Besonders erschreckend ist auch, dass Sozialarbeiter_innen dem Fl\u00fcchtlingsrat aus unterschiedlichen Unterk\u00fcnften der Stadt berichtet haben, dass das Wohnungsamt bzw. die Einrichtungsleitung sie aktiv dazu aufgefordert habe, die Unterschriften von den Bewohnenden einzuholen. Ihnen sei dabei jedoch lediglich mitgeteilt wurden, dass die \u201eAbtretungserkl\u00e4rung\u201c dazu dienten, die Unterkunftskosten bspw. f\u00fcr den Fall des Jobverlustes abzudecken. \u00dcber die tats\u00e4chliche Tragweite der Belehrung seien auch sie nicht aufgekl\u00e4rt worden.<\/p>\n

Die\u00a0Stadt Nordhorn<\/a> bringt es gar fertig, Bewohnende von Gemeinschaftsunterk\u00fcnften unterschreiben zu lassen, \u201edass alle Gegenst\u00e4nde, die nach meinem Auszug aus der Gemeinschaftsunterkunft \/ nachdem ich die Gemeinschaftsunterkunft aus welchem Grund auch immer verlassen habe noch in der Unterkunft vorhanden sind, Abfall darstellen, der auf meine Kosten entsorgt werden kann\u201c. Asylsuchende haben bekanntlich nicht das Recht, ihren Aufenthaltsort selbst zu bestimmen. Gefl\u00fcchtete, die m\u00f6glicherweise gegen ihren Willen umquartiert oder abgeschoben werden, sollen auf ihr zur\u00fcckgelassenes Eigentum nicht nur keinen Anspruch mehr haben,\u00a0 sondern sogar f\u00fcr die Entsorgung zahlen. Aus unserer Sicht ist das eine Form von kalter Enteignung.<\/p>\n

Muzaffer \u00d6zt\u00fcrkyilmaz, Referent des Fl\u00fcchtlingsrats Niedersachsen, warnt:<\/p>\n

\u201eDerartige Abtretungserkl\u00e4rungen sind rechtswidrig. Wir empfehlen ausdr\u00fccklich, solche Abtretungserkl\u00e4rungen nicht zu unterzeichnen, dazu besteht keinerlei gesetzliche Verpflichtung. Wir fordern die Kommunen auf, Gefl\u00fcchteten ab sofort keine \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c zur Unterzeichnung mehr vorzulegen.\u201c<\/p>\n

Der Fl\u00fcchtlingsrat kritisiert, dass den betroffenen Gefl\u00fcchteten die weit reichenden \u201eAbtretungserkl\u00e4rungen\u201c ohne eine Erl\u00e4uterung und ohne \u00dcbersetzung vorgelegt werden. Vielmehr nutzen die Kommunen die Zwangs- und Notsituation der Betroffenen aus: Gefl\u00fcchtete k\u00f6nnen nicht frei entschieden, wo sie wohnen, teils weil sie beh\u00f6rdlich verpflichtet werden, in einer bestimmten Unterkunft zu leben, teils weil sie aufgrund von Wohnungsknappheit und Diskriminierung keine neue Bleibe finden.<\/p>\n

Personen, die bereits eine solche Abtretungserkl\u00e4rung unterzeichnet haben, werden gebeten, sich an die Gesch\u00e4ftsstelle des Fl\u00fcchtlingsrats zu wenden.\u00a0<\/strong><\/p>\n

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Muzaffer \u00d6zt\u00fcrkyilmaz<\/p>\n

Fl\u00fcchtlingsrat Niedersachsen
\nR\u00f6pkestra\u00dfe 12
\n30173 Hannover<\/p>\n

Tel.: 0511 \/ 98 24 60 38 Mo. – Fr. 10.00 – 12.30; Di. – Do. 14.00 und 16.30
\nFax: 0511 \/ 98 24 60 31<\/p>\n<\/div>\n

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Wohnen in Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften \u2013 Anspruch auf Umzug wegen unzureichender Infektionspr\u00e4vention<\/strong><\/h4>\n

https:\/\/www.nds-fluerat.org\/43741\/aktuelles\/wohnen-in-fluechtlingsunterkuenften-anspruch-auf-umzug-wegen-unzureichender-infektionspraevention\/<\/a><\/p>\n

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\"\"vorbildlicher Abstand bei „Wir in S\u00fcderwisch“<\/em><\/a><\/p>\n

Cuxhavener Initiativen unterst\u00fctzen in der Corona-Krise<\/a><\/h5>\n

Da auch in Cuxhaven die Tafel schlie\u00dfen mu\u00dfte, haben sich verschiedene Cuxhavener Initiativen\u00a0 zusammengefunden um sich gemeinsam und planvoll der Herausforderung zu stellen. Am 31.03. liefen die Hilfsma\u00dfnahmen f\u00fcr bed\u00fcrftige B\u00fcrgerInnen in Cuxhaven an.<\/p>\n

An verschiedenen Standorten werden Lebensmittel in sogen. Foodbags zum Preis von 2,00 \u20ac ausgegeben. Die Ausgabe erfolgt an allen Standorten zur gleichen Zeit:<\/p>\n

dienstags 11.00 – 13.00 Uhr
\ndonnerstags 15.00 – 17.00 Uhr<\/p>\n

Standorte der Verteilung:<\/p>\n

S\u00fcderwisch – verantwortlich „Wir in S\u00fcderwisch“
\nLehfeld – B\u00fcrgerzentrum
\nPr\u00e4sident-Herwig-Stra\u00dfe 2 – one4one<\/p>\n

\n

Medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in der Covid-19 Pandemie sicherstellen!<\/strong><\/p>\n

Offener Brief_Medinetz Hannover_COVID-19<\/a><\/h5>\n
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Einsatz von Gefl\u00fcchteten als Erntehelfer_innen<\/strong><\/h5>\n

Zur Klarstellung vorab: Ohne jeglichen Zweifel und in jeder Hinsicht sind Arbeitsverbote unsinnig und abgeschafft!<\/p>\n

Und dennoch: Nein, es ist nicht zu begr\u00fc\u00dfen, dass uns die Arbeitskraft und die Potentiale von ausgegrenzten Menschen genau dann einf\u00e4llt, wen wir darum f\u00fcrchten m\u00fcssen, dass Spargel und Erdbeeren nicht mehr in H\u00fclle und F\u00fclle und deshalb teurer auf unseren (Mittags-)Tischen landen. Das ist nichts anderes als pure N\u00fctzlichkeit! Denken wir das Ganze weiter, was kann nun passieren? Die bundesweit knapp 1.600 Menschen aus den so genannten \u201esicheren\u201c Herkunftsstaaten, die sich in einem Asylverfahren befinden werden ebenso wenig wie die knapp 4.000 in nds. Erstaufnahmeeinrichtungen lebenden Menschen die L\u00fccke von bis zu 44.000 allein in Niedersachsen fehlenden Erntehelfer*innen schlie\u00dfen k\u00f6nnen. \u00a0Gemeint sind also auch viele derjenigen, die als schutzberechtigte Fl\u00fcchtlinge einen uneingeschr\u00e4nkten Arbeitsmarktzugang haben und zurzeit ohne Besch\u00e4ftigung sind, weil sie z.B. an einer Qualifizierungsma\u00dfnahme teilnehmen oder sich anderweitig im Rahmen ihrer Bef\u00e4higung darum bem\u00fchen, auf dem Arbeitsmarkt Fu\u00df zu fassen. Sie alle \u2013 also s\u00e4mtliche Leistungsempf\u00e4nger*innen –\u00a0 werden mitnichten \u201efreiwillig\u201c \u00a0den Erntehilfedienst antreten, sondern \u00fcber die bestehenden sozialrechtlichen Rahmenbedingungen gezwungen werden k\u00f6nnen, einen knochenharten Job mit oftmals ungeregelten und vor allem \u00fcberbordenden Arbeitszeiten machen zu m\u00fcssen. Wer gesundheitlich dazu in der Lage ist und sich \u2013 aus welchen Gr\u00fcnden auch immer \u2013 weigert, eine solche Besch\u00e4ftigung anzunehmen, d\u00fcrfte zumindest Leistungsk\u00fcrzungen in Kauf nehmen m\u00fcssen. Dass die Verdienstm\u00f6glichkeiten im regelm\u00e4\u00dfig unterlaufenen Mindestlohnbereich nicht geeignet sind, einen Run um diese Arbeitspl\u00e4tze auszul\u00f6sen, liegt auf der Hand.<\/p>\n

In einer Welt, die gerade \u201eKopf steht\u201c, kann es n\u00fctzlich sein, sie auch aus dieser Perspektive zu betrachten: Entweder finden wir uns damit ab, dass uns in diesem Jahr der Spargel und die Erdbeeren nicht so richtig munden wollen oder wir treten entschieden daf\u00fcr, dass Erntearbeit ebenso \u00a0wie viele andere, aktuell \u00a0als \u201esystemrelevant\u201c eingestufte Arbeitsfelder auch fair entlohnt werden. Ohne Konkurrenz auf dem Markt steigen die Preise, ohne Konkurrenz um Arbeitspl\u00e4tze steigen die L\u00f6hne. Die Frage ist also nicht (prim\u00e4r), wer die Arbeit tut \u2013 und selbstverst\u00e4ndlich soll niemand ausgeschlossen werden \u2013 sondern, wie hoch die L\u00f6hne steigen m\u00fcssen, um diese Arbeit \u201egerne\u201c machen zu k\u00f6nnen. \u00a0Auch dann werden steigende Preise durchaus auch Verzicht auf die uns lieb gewonnenen Essensgewohnheiten bedeuten, aber der Verzicht darauf sollte leichter fallen als der Verzicht auf B\u00fcrger*innenrechte. Auch dann, muss ein sozialer Ausgleich verhindern, dass mit einer gerechten Entlohnung andere Menschen abgeh\u00e4ngt werden. Daf\u00fcr muss das Milliardenpaket der Bundesregierung sorgen. \u00a0Nutzen wir die Sichtweise aus der Perspektive des Kopfstands\u00a0 und fordern wir das, was nun und zuk\u00fcnftig wesentlich sein wird: \u00a0soziale Gerechtigkeit!<\/p>\n

Bleibt gesund!<\/p>\n

Norbert Grehl-Schmitt<\/p>\n

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Hinweise und Info bzgl. des Einsatzes von Gefl\u00fcchteten als Erntehelfer_innen<\/strong><\/h5>\n

wie derzeit in den Medien verfolgt werden kann, werden f\u00fcr die anstehenden Ernten massenhaft landwirtschaftliche Hilfskr\u00e4fte gesucht. Auch Gefl\u00fcchtete wurden in dem Zusammenhang ins Spiel gebracht und dabei sogar die Lockerung bei den Besch\u00e4ftigungsverboten in Aussicht gestellt. F\u00fcr diejenigen, die bisher keine Arbeit finden konnten oder ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeit sind, kann dies eine M\u00f6glichkeit sein, die eigene Situation zu verbessern (die Haltung des Fl\u00fcchtlingsrates dazu kann man u.a. unserer Pressemitteilung<\/a> entnehmen).<\/p>\n

Nachfolgend einige Hinweise und Info bzgl. des Einsatzes von Gefl\u00fcchteten als Erntehelfer_innen:<\/p>\n