Seenotrettung

Plakat Seenotrettung

 

17.000 Hamburger und Gäste setzten am Sonntag ein beeindruckendes Zeichen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft und das Flüchtlingssterben im Mittelmeer. Die Demonstration richtete sich u.a.gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung und forderte sichere Fluchtwege nach Europa. siehe Aufruf der Initiative Seebrücke-Hamburg:

Machen wir Hamburg zum Sicheren Hafen!

Das Mittelmeer – Die tödlichste Grenze der Welt

Jeden Tag riskieren Menschen ihr Leben, wenn sie sich auf der Flucht vor Krieg, Armut, Unterdrückung und Folter in die Boote Richtung Europa setzen. Allein in den letzten Wochen sind Hunderte von ihnen ertrunken, weil die bereitstehenden privaten Rettungsschiffe von Italien und Malta am Auslaufen gehindert werden.
Das Konzept der Abschreckung und Abschottung ist zynisch, menschenfeindlich und zudem irrational: Denn Flucht vor unerträglichen Zuständen lässt sich nicht aufhalten. Die Politik des bewussten Sterbenlassens der europäischen Regierungen verstößt außerdem offen gegen das internationale Seerecht.
Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern eine selbstverständliche humanitäre Pflicht. Abschottung und unterlassene Hilfeleistung verstärken das Ausmaß der Entrechtung der Flüchtenden und erhöhen die Anzahl der Toten.
Die dazu passende, zunehmende Verrohung der Sprache in Politik und Medien heizt den gesellschaftlichen Rassismus zusätzlich an.

SEEBRÜCKE – Für sichere Fluchtwege

Es ist Zeit aufzustehen und NEIN zu sagen zur Verweigerung von Hilfe und JA zur Seenotrettung und zu sicheren Fluchtrouten! Niemand kann sagen, nichts gewusst zu haben. Das Sterbenlassen im Mittelmeer geschieht durch unsere Regierungen, in unserem Namen. Werde Teil der SEEBRÜCKE und setze dich mit uns gemeinsam ein für:
Freie Fahrt für alle Schiffe der freiwilligen Rettungsorganisationen.
Sofortigen Stopp der Kriminalisierung der Seenotrettung und der Prozesse gegen Retter*innen.
Sichere Fluchtwege und offene Grenzen für Menschen in Not.
Das Recht auf Leben in Würde und Sicherheit für alle Menschen.

HAMBURG zum SICHEREN HAFEN

Wenn die Regierungen in Europa versagen, dann liegt es an den Städten zu handeln! Barcelona, Palermo, Berlin sind schon mit gutem Beispiel vorangegangen. Wir Hamburger*innen heißen Menschen in Not willkommen! Wir fordern vom Senat der Stadt Hamburg – des „Tors zur Welt“ – die Tore für Schutzsuchende weit zu öffnen und:

  • Hamburg öffentlich zum Sicheren Hafen für Gerettete aus dem Mittelmeer zu erklären.
  • Allen Rettungsschiffen freies An- und Ablegen zu garantieren.
  • Die Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer in Hamburg offensiv anzubieten.
  • Die Behörden anzuweisen, alle Möglichkeiten zu nutzen, Visa und Gruppenbleiberechte für Gerettete auszustellen.
  • Hierbei nicht auf die Genehmigung von Horst Seehofer zu warten, sondern selbst zu handeln.

Es wird Zeit, dass die Parteien und Regierungen unser NEIN zum Sterben im Mittelmeer stärker spüren als den Druck der Stammtische.

 

Demo Seebrücke Hamburg 020918

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Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

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Demo Seebrücke Hamburg 020918

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Bischöfin Fehrs: Seenotrettung ist Gebot christlicher Seefahrt

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

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Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“, Claus-Peter Reisch: „Machen Sie diese Stadt zu einer offenen, einer sicheren Stadt für Flüchtlinge.“

Demo Seebrücke Hamburg 020918

Demo Seebrücke Hamburg 020918

 

 

Bremerhaven, 28.07.2018  Rund 120 Teilnehmer unterstützten am Samstagvormittag eine Demonstration der Iniative „Seebrücke“. Unter Beteiligung der Organisation „Jugend rettet“ und SOS Mediterranée forderten sie Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung!  Nur eine umfassende Seenotrettung könne das Sterben im Mittelmeer beenden. „Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Migration ist und war schon immer Teil unserer Gesellschaft, besonders in der Auswandererstadt Bremerhaven! Statt geschlossener Grenzen brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen für Menschen, die auf dem Land und zu Wasser flüchten müssen.“

Fotos: Karl-Heinz Zulkowski-Stüben

 

Die

Bewertung der Bilder, die Zusammenarbeit zwischen NGOs und Schleppern beweisen sollen.

Berlin, 17.05.2017

Sea-Watch bereitet juristische Schritte zur Durchsetzung des Non-Refoulement Prinzips vor

Sea-Watch hat beim internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag beantragt, die bestehenden Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Libyen auf die Handlungen der Libyschen Küstenwache auszuweiten. Vor allem geht es um völkerrechtswidrige Rückführungen von Migrant*innen, wie sie Sea-Watch erst letzte Woche wieder dokumentiert hat. Eine rasche Aufnahme von Ermittlungshandlungen könnte weitere schwerste Verbrechen verhindern.

„Die Zustände in den teils von Milizen und selbsternannten Warlords geführten Lagern Libyens sind bekannt: Erpressung, Folter und sexuelle Ausbeutung sind dort gang und gäbe. Auch unser Auswärtiges Amt hat festgestellt, dass es in Libyen keine geordnete Rechtspflege gibt. Deshalb ist es unumgänglich, schwerwiegende Verstöße durch die  internationale Gemeinschaft zu ahnden. Der ICC ist die einzige Instanz, die hier tätig werden könnte”, schätzt Rechtsanwalt Jens Janssen die Lage ein.
“Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt. Wenn jemand die gefährliche Überfahrt nach Europa riskiert, dann nur, weil in Libyen desaströse Zustände herrschen. Man kann Menschen nicht in ein Land zurückschicken, in dem ihnen Vergewaltigung und Lagerhaft drohen. Das verstößt nicht nur gegen das Non-Refoulement Prinzip der Genfer Flüchtlingskonvention, sondern auch gegen das mindeste Gespür für Menschlichkeit”, sagt Geschäftsführer Axel Grafmanns.


Sea-Watch duldet keine Phantasievorwürfe

Der Italienische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro hat in einem Interview mit der italienischen Zeitung “La Stampa” erneut öffentlich Phantasievorwürfe bezüglich einer angeblichen Kooperation zwischen zivilen Rettungsorganisationen und Schleppern erhoben. Er macht sich damit zum Teil einer Verleumdungskampagne. Dies ist für einen Vertreter der unabhängigen Justiz nicht nur unwürdig, sondern auch unzulässig. Sea-Watch erwägt rechtliche Schritte.

„Dass ein Vertreter der Justiz öffentlich Phantasievorwürfe gegen humanitäre Organisationen erhebt, ohne auch nur einmal mit den selbigen zu sprechen, ist ein Skandal”, sagt Sea-Watch Geschäftsführer Axel Grafmanns. “Zuccaro macht sich zum Teil einer Verleumdungskampagne gegen uns, die Vertreter von Frontex oder Lega Nord derzeit vorantreiben. Er sagt selbst, dass er noch nicht einmal weiß, wie er die angeblichen Beweise einsetzen will, und trotzdem beteiligt er sich an übler Stimmungsmache. Sea-Watch prüft deshalb derzeit die Rechtslage in Italien bezüglich einer Anzeige wegen übler Nachrede”, so Grafmanns.

“Es ist kein Wunder, dass Frontex gegen uns Stimmung macht. Wir durchkreuzen ihr Konzept des kalkulierten Sterbenlassens als Mittel der Migrationskontrolle, daher sind wir ihnen ein Dorn im Auge. Dass sich nun aber ein Vertreter der Judikative dazu herablässt, sich an dieser offensichtlichen Diffamierungskampagne zu beteiligen, hat uns schon überrascht”, sagt Sea-Watch Vorstand Frank Dörner. “Zuccaro hat sich für die unabhängige Italienische Justiz untragbar gemacht!”

“Besonders hinterhältig ist, dass Zuccaro versucht, einen Keil zwischen die Rettungsorganisationen zu treiben: Während er die Finanzstärkeren mit entsprechender Struktur und Rechtsabteilung in Ruhe lässt, nimmt er die kleineren NGOs in die Mangel, um der zivilen Rettungsflotte im Ganzen zu schaden. Das ist feige und wird auch nicht funktionieren. Wir werden uns nicht spalten lassen”, so Dörner.


“Die Vorwürfe sind eine Beleidigung für die vielen Förderer unserer Organisation: Privatpersonen oder Prominente, allein 75 Kirchengemeinden, eine Förderung der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kindergruppen, Erlöse aus Firmen oder Familienfeiern. Wir haben kein Problem mit Transparenz bezüglich unserer Finanzierung, Zuccaro hätte einfach fragen können”, sagt Dörner. “Wir erwarten die Präsentation der sogenannten Beweise mit äußerster Gelassenheit.” Zuccaro hatte in den Raum gestellt, Rettungsorganisationen würden von Schleppern finanziert. Weiterhin hatte Zuccaro den NGOs unterstellt mit Schleppern zu kooperieren, etwa indem Schiffe durch Lichtsignale Flüchtlingsboote anlocken würden.

“Selbstverständlich sind unsere Schiffe bei Nacht beleuchtet, das ist Vorschrift”, erklärt Axel Grafmanns. “Anstatt sich angeblich strafbare Verhaltensweisen auszudenken, sollte Zuccaro anerkennen dass wir hier an der tödlichen Europäischen Seegrenze einen Job machen, den die EU eigentlich selbst erledigen sollte. Anstatt sich an einer bewussten Verleumdungskampagne gegen Rettungskräfte zu beteiligen, sollte sich ein Staatsanwalt lieber damit beschäftigen, tatsächliche Straftaten aufzuklären: Die Crew unseres Aufklärungsflugzeugs wurde am Osterwochenende beispielsweise Zeuge massenhaft unterlassener Hilfeleistung durch EU Institutionen – in mindestens sieben Fällen mit Todesfolge. Im Gegensatz zu den absurden Vorwürfen, welche Zuccaro sich ausgedacht hat, liegen dafür konkrete Beweise vor.”  

Für Fragen, Hintergrundinformationen und Interviews stehen Ihnen unsere Sprecher*innen Theresa Leisgang und Ruben Neugebauer gerne zur Verfügung. Bildmaterial aus den Sea-Watch Einsätzen finden Sie unter: www.flickr.com/photos/sea-watch


Ein tödliches Rettungsvakuum


Freiwillige Helfer retten Flüchtlinge

Die Geschichte eines Bildes

Martin Kolek wollte keine Menschen aus dem Wasser fischen. Dann hielt er ein totes Kind in den Händen. Er ist einer von vielen.

http://m.taz.de/Freiwillige-Helfer-retten-Fluechtlinge/!5306813;m/


Liebe Interessierte,

tagesschau.de berichtet heute über ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Bundestages, das im Auftrag von Ulla Jelpke erstellt worden ist. Im Kern geht es dabei um den Umgang der in der Ägäis eingesetzten (deutschen) NATO-Schiffe mit aufgegriffenen schutzsuchenden Flüchtlingen:

http://www.tagesschau.de/inland/marine-einsatz-bundestag-101.html

 

Ursprünglicher Plan der Bundeswehr war es, diese Schutzsuchenden unmittelbar wieder in die Türkei zurückzubringen – wie ist ja auch der politische Plan des EU-Türkei-Deals insgesamt ursprünglich vorsah. Dass internationales und EU-Recht solche pauschalen Zurückweisungen nicht zulassen, haben JuristInnen in Berlin und Brüssel dann doch noch bemerkt. Allerdings soll dem Recht wohl nur formal genüge getan werden – es ist höchst zweifelhaft, dass es die rechtlich erforderlichen fairen Einzelfallprüfungen unter den Haft- und Ausnahmebedingungen in den griechischen „hotspots“ geben wird. Die Schutzsuchenden haben zudem einen Anspruch auf eine gerichtliche Überprüfung der behördlichen Asylentscheidung in Griechenland. Der zur Neutralität verpflichtete Wissenschaftliche Dienst hegt Zweifel daran, dass die Kategorisierung der Türkei als „sicherer Drittstaat“ in der Realität Bestand haben kann.

 

Das Gutachten des WD wurde nicht zur Veröffentlichung freigegeben. Es darf jedoch aus ihm zitiert und der Inhalt kann dem angehangenen Vermerk von mir entnommen werden.

Begründet wurde die Einstufung mit Ausnahmevorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Angeblich könnte „das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen haben kann auf internationale Beziehungen“ bzw. „die notwendige Vertraulichkeit internationaler Verhandlungen beeinträchtigt werden“ – Böhmermann lässt grüßen!

 

Es ist natürlich haarsträubend, eine wissenschaftliche Ausarbeitung, die ausschließlich auf öffentlich zugänglichen Informationen und Gesetzesmaterialien beruht, zu einer „Verschlusssache“ machen zu wollen, weil das Ergebnis den aktuellen außenpolitischen Interessen der Bundesregierung nicht in den Kram passen könnte. Das Ergebnis ist, dass Schutzsuchende nicht so einfach ohne inhaltliche Prüfung, und erst recht nicht in einen Staat wie die Türkei zurückgeschickt werden dürfen.

Das würde in der Tat den EU-Türkei-Deal platzen lassen, aber das sollte kein Geheimnis, sondern eine menschenrechtliche Selbstverständlichkeit sein!

Beste Grüße

Thomas Hohlfeld

Vermerk WD-Gutachten NATO-Ägäis-Einsatz Unionsrecht II


 Lästige Lebensretter – Flüchtlingshelfer unter Druck

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Laestige-Lebensretter-Fluechtlingshelfer-unter-Druck,lesbos108.html

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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von SOS MEDITERRANEE,

im Namen aller Aktiven wünsche ich Euch noch einmal ganz persönlich erholsame und entspannte Feiertage und ein gesundes Neues Jahr.
Gestern, am 22. Dezember, haben wir nach intensiven Verhandlungen den Chartervertrag für die AQUARIUS, das erste Rettungsschiff von SOS MEDITERRANEE, unterschrieben.
Ohne Euer anhaltendes Interesse, tatkräftige Mithilfe, nachhaltige Ermutigung und starke Unterstützung hätten wir das nicht gekonnt.
Für alles, was Ihr für SOS MEDITERRANEE geleistet und beigetragen habt, möchte ich Euch von Herzen danken.

image002 Aquarius

Wir übernehmen die AQUARIUS, ein hochseetüchtiges ehemaliges Fischereischutzschiff von 77 Metern Länge, am 15. Januar im Hafen von Mukran bei Sassnitz auf Rügen. An diesem Tag planen wir um 13 Uhr eine „Open Ship“ Veranstaltung, bei der das Schiff besichtigt werden kann. Hierzu sind schon jetzt alle Freunde und Unterstützer sehr herzlich eingeladen.
Danach benötigen wir etwa 2 Wochen für die Ausrüstung des Schiffes und planen, am 2. Februar von Mukran Richtung Mittelmeer aufzubrechen.
Voraussichtlich am 4./5. Februar legen wir einen Zwischenstopp in Bremerhaven ein. Auch dort ist eine „Open Ship“ Veranstaltung geplant, die Details geben wir kurzfristig bekannt.
Von dort geht es weiter nach Marseille (ca. 18.-20.2.), um das Team und die Ausrüstung unserer Partner „Médécins du Monde/Ärzte der Welt“ an Bord zu nehmen, mit Kurs auf Sizilien und dem Start der Rettungsaktionen ab Lampedusa Ende Februar.
Als erstes Rettungsschiff von SOS MEDITERRANEE wird die AQUARIUS im Seegebiet zwischen Sizilien, Libyen und Lampedusa eingesetzt. Mit ihrer hervorragenden Seetüchtigkeit und einer Rettungskapazität von 200 bis 500 Menschen ist sie dort ganzjährig einsetzbar. Alle Rettungsaktionen werden in enger Abstimmung mit der Seenotleitstelle Rom (MRCC Rome) durchgeführt.
Die AQUARIUS wurde 1976/77 auf der Lürssen-Werft in Bremen-Vegesack / Lemwerder als Fischereischutzschiff „MEERKATZE“ gebaut. Gerd Knoop, der das Schiff für uns gefunden hat und als Geschäftsführer von „SOS MEDITERRANEE Operations“ den Einsatz des Schiffes von Land aus leiten wird, kann sich noch gut an den Stapellauf erinnern, den er damals als Schiffbaugeselle auf der Werft erlebte. Der Stapellauf wurde zünftig mit einer von Fiddie Lürssen ausgegebenen Flasche Bier begangen.
Das Schiff wurde im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland zum Schutz der deutschen Fischereiflotte im Nordatlantik vor der Küste von Grönland und Kanada eingesetzt.
Im Jahre 2009 hat der Bremer Reeder Christoph Hempel das Schiff übernommen, auf den Namen „AQUARIUS“ getauft und im Service für Offshore Öl-, Gas- & Windenergie-Projekte in Nord- und Ostsee sowie vor Westafrika eingesetzt.
SOS MEDITERRANEE hat die AQUARIUS ab dem 15. Januar 2016 für vorerst 3 1/2 Monate bis Ende April gechartert, mit einer Verlängerungsoption für weitere 6 Monate bis Ende Oktober 2016 und einer Kaufoption.
Wir freuen uns darüber, dass das Eignerkonsortium und die Reederei Hempel Shipping unsere Pläne unterstützen, eine zivile, dauerhafte Seenotrettung im Mittelmeer aufzubauen. Unsere Partner „Médecins du Monde/Ärzte der Welt“ haben für den Zeitraum des ersten Einsatzes die Kosten der medizinischen Ausrüstung und des medizinischen Personals übernommen. Schon jetzt unterstützt „AWO International e.V.“ den Rettungseinsatz mit einem namhaften Betrag.
Der weitere Erfolg unserer Mission hängt von unseren gemeinsamen Anstrengungen ab, weitere Partner, Spender und Fördermitglieder für den Aufbau einer zivilen Seenotrettungsorganisation im Mittelmeer zu gewinnen.
Das anhaltende Elend im Mittelmeer zwischen der libyschen und der italienischen Küste fordert weiterhin dringend den Einsatz unseres zivilen Rettungsschiffs und unsere volle Aufmerksamkeit.
Bleibt uns gewogen, unterstützt SOS MEDITERRANEE und gebt die Informationen über SOS MEDITERRANEE an Eure Freunde und Bekannten weiter!
Mit herzlichem Dank im Namen des gesamten Teams und allen guten Wünschen für ein frohes Weihnachtsfest,
Klaus Vogel
SOS MEDITERRANEE Deutschland e.V.
Stresemannstr. 72
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