BAMF bürokratisiert sich in die Arbeitsunfähigkeit

BAMF bürokratisiert sich in die Arbeitsunfähigkeit Veröffentlicht am 29. November 2015 von Ulla Jelpke „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist unfähig, Flüchtlingen ein faires und schnelles Asylverfahren zu bieten. Von Verfahrensbeschleunigung keine Spur – stattdessen drohen nun weitere nutzlose bürokratische Prüfungen“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der[…]

Falsche Verdächtigungen schüren Flüchtlingshetze

Falsche Verdächtigungen schüren Flüchtlingshetze Veröffentlicht am 1. Dezember 2015 von Ulla Jelpke „Ohne die Spur eines Beweises hat Bundesinnenminister de Maizière im Oktober die populistische Mär in die Welt gesetzt, bei über 30 Prozent der syrischen Flüchtlinge handele es sich gar nicht um syrische Staatsangehörige. Nun stellt sich heraus: Im Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum[…]