Die wundersame Metamorphose des AsylbLG

Die wundersame Metamorphose des AsylbLG oder wie aus einem Wolf ein Schafspelz werden soll eine Polemik von Norbert Grehl-Schmitt, 24.04.2016 In diesen Tagen wird viel über die Integration von Flüchtlingen diskutiert, gestritten und beschlossen. Wie zu hören und lesen ist, sind dabei „historische Schritte“ gelungen. Allem voran, in der Darstellung imposant und wohl auch die[…]

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER zu Türkei – Kurdistan

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 15. Februar 2016 Türkische Angriffe auf syrisch-kurdische Stellungen: NATO muss ihr Mitglied Türkei zu einer friedlichen Lösung in Syrien verpflichten Nach Angriffen des türkischen Militärs auf kurdische Stellungen in Syrien hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Montag Deutschland und die Regierungen aller NATO-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, den[…]

Türkei soll zum Flüchtlingslager Europas werden

Türkei soll zum Flüchtlingslager Europas werden, die Menschenrechte werden de facto außer Kraft gesetzt Meldung vom Freitag den 29.01.2016 – Abgelegt unter: Pressemitteilungen PRO ASYL lehnt Zurückweisungen von Schutzsuchenden von Griechenland in die Türkei ab Die Pläne der holländischen und womöglich auch der deutschen Regierung, Asylsuchende aus Griechenland mit Fähren in die Türkei zurückzuweisen, lehnt[…]

Bundesregierung vergreift sich an Völkerrecht

Bundesregierung vergreift sich an Völkerrecht Meldung vom Mittwoch den 27.01.2016 – Abgelegt unter: Pressemitteilungen Die Bundesregierung hat einen populistischen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Ausweisungs- und Abschiebungsrechts vorgelegt, der morgen auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen soll. Empörend ist aus meiner Sicht die faktische Aushebelung der Genfer Flüchtlingskonvention. Diese regelt in Artikel 1 F: „Die Bestimmungen[…]